Univeralität der menschrechte? Begründungsversuche der Universalität der Menschenrechte in ausgewählten Menschenrechtsdeklarationen

Seit "9/11" wurden in vielen Staaten Grund- und Menschenrechte – ohne großen Protest
seitens der betroffenen Menschen – eingeschränkt. Vor dem Terroranschlag des 9. September
2001 haben oft eben diese Staaten darauf beharrt, daß die Menschenrechte universal, also zu
jedem Menschen gehörig und unveräußerbar, sind. War das nur Rhetorik? Womit wurde
"damals" die behauptete Universalität der Menschenrechte begründet?
Auf diese Frage wollen wir in dieser Arbeit versuchen eine Antwort zu geben. Wir haben
angeschaut, wie in Menschenrechtsdeklarationen mit dem Anspruch auf Universalität
umgegangen wird und wie versucht wird, ihn in der jeweiligen Deklaration zu begründen.
Freilich, Menschenrechtsdeklarationen sind juristische Vertragstexte. Sie hängen von
politischen Gegebenheiten ab und – obwohl der Anspruch auf Universalität von
Menschenrechten auf eine philosophische Problematik hinweist – nicht von philosophischen
Begründungen. Interessen müssen abgewogen und ausgehandelt werden. Das Ergebnis ist –
zugegeben das hat mit Philosophie wenig zu tun – ein Kompromiß. Völkerrechtliche
Vertragstexte haben zudem oft einen eigenen Mechanismus zur Legitimierung. Sie werden
ratifiziert, d.h. von den jeweiligen gesetzgebenden Organen mit, mehr oder weniger großen,
Mehrheiten angenommen. Wie kann ein Kompromiß universale (zeitliche wie regionale)
Gültigkeit haben? Aber, es gibt auch Menschenrechtserklärungen, die jenseits dieses
Begründungsproblems sind: Erklärungen mit religiöser Begründung.
Daher haben wir versucht hinter die "Kulissen" zu schauen. Wir wollten einerseits
herausfinden, ob Texte, die den Anspruch auf Universalität der Menschenrechte stellen, egal
wie sie begründet ist, tatsächlich so universal sind oder ob nicht doch bestimmte "Weltbilder"
zwischen den Zeilen zu finden sind. Dabei haben wir uns auf unsere eigene Interpretation der
Artikel verlassen. Andererseits sollten Staaten, die von der Universalität der Menschenrechte
überzeugt sind, sich entsprechend konsistent verhalten. Das hat uns veranlaßt, auch die
politische Praxis in einigen wenigen Fällen in dieser Hinsicht anzuschauen. Um der Arbeit
eine globale Dimension zu geben – Menschenrechte müßte es ja überall dort geben, wo es
Menschen gibt – haben wir nicht nur die wichtigen internationalen
Menschenrechtsdeklarationen (die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die
Internationalen Pakte über bürgerliche und politische, sowie wirtschaftliche, soziale und
kulturelle Rechte) als Untersuchungsgegenstand herangezogen, sondern auch einige regionale
Deklarationen, wie die Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker, die
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Islam und die Kairoer Erklärung über Menschenrechte im Islam. Das sind bei weitem nicht alle Menschenrechtserklärungen, doch
glauben wir, für den Rahmen der Arbeit eine handhabbare Auswahl getroffen zu haben.