Universalität der Menschenrechte im Rahmen der Cotonou –Abkommen Mit besonderer Berücksichtigung der afrikanischen Tradition

Aufgrund meines Studiums "Internationale Entwicklung " werde ich immer wieder mit der
Thematik konfrontiert,inwieweit "Entwicklungshilfe " mit "Macht ausüben " und "Ideologien
aufdrängen " in Verbindung steht..
"...I believe that we should make available to peace-loving peoples the benefits of our store
of technical knowledge in order to help them realize their aspirations for a better life …What
we envisage is a program of development based on the concepts of democratic fair dealing …
Greater production is the key to prosperity and peace.And the key to greater production is a
wider and more vigorous application of modern scientific and technical knowledge.� – US--
Präsident Truman am 20.Jänner 1949 1
Dies weist deutlich auf die Art der Anfänge der Entwicklungspolitik hin.Armut sollte
überwunden werden,indem "unsere "Technologien sowie "unser " Demokratiemodell
übernommen wird,um künftig so zu sein wie "wir ".2 Nicht zuletzt sind gerade deshalb,weil
man zahlreichen Staaten der Peripherie,unabhängig von deren regionalen Gegebenheiten,
Traditionen,Religionen und Kulturen,einfach westliche Entwicklungsmodelle überstülpte,
gescheitert.
Der Entwicklungsweg wurde den Entwicklungsländern vorgegeben,und so hat man entschieden,
dass man ihre Märkte öffnet und sie in den Welthandel integriert.Ein Ziel,dessen Nutzen zur
Armutsbekämpfung zwar nach wie vor umstritten,von den meisten jedoch längst anerkannt
wurde,und somit nur noch die Frage offen bleibt,wie das denn am besten zu erreichen sei.
Es wird zwar inzwischen Wert darauf gelegt,gemeinsam mit den Entwicklungsländern die
Programme auszuarbeiten,wichtig wäre jedoch die zu "entwickelnden " Menschen nicht nur in
die Frage mit einzubeziehen,wie man den am besten die entwicklungspolitischen Ziele erreichen
könnte,sondern in der viel grundlegenderen Frage,was den die Entwicklungsziele überhaupt
sein sollen,ernst zu nehmen.
Dies ist besonders im Rahmen der Menschenrechtsdiskussion erforderlich,welcher neuerdings
in der Entwicklungszusammenarbeit eine immer wichtigere Rolle zukommt.
Da Menschenrechte alle Menschen betreffen,sollten diese auch global diskutiert und
ausgearbeitet werden,nicht zuletzt auch deshalb,da es sich -werden diese im Rahmen der En
twicklungszusammenarbeit zur politische Konditionalität -um eine Intervention in die inneren
Angelegenheiten eines Staates handelt.
In einem solchen Diskurs darf die Skepsis gegenüber der vom "Westen kommenden "
Menschenrechte aufgrund der geschichtlichen Vorbelastung allerdings auch nicht verwundern.
" Für Staaten und Menschen,die unter den Slogans der Menschlichkeit und der Zivilisation
in Zeiten der Kolonialherrschaft ausgebeutet wurden,klingt der nunmehrige Begriff der Menschenrechte nicht anders als ein neues,schön klingendes Motto zu neuerlicher Ausbeutung
durch den intervenierenden Westen ."3
" Hatten im Kalten Krieg geostrategische Interessen die Menschenrechtspolitik korrumpiert
und auch solche "Freunde des Westens " von Sanktionen verschont,,die sich als notorische
Folterregime erwiesen,so begründen nun vor allem ökonomische Interessen "doppelte
Standards " in der Anwendung der Konditionalität.."4
Unter anderem büßten die Entwicklungsländer bereits einen Großteil ihrer Souveränität unter
den Strukturanpassungsprogrammen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds ein,
was die Regierungen unterhöhlte,die politische Stabilität gefährdete und somit die Sensibilität
auf politische Konditionalität erhöhte.
Da besonders in der Neuorientierung der europäischen Entwicklungszusammenarbeit die
Erfüllung der Menschenrechte eine direkte Bedingung darstellt,und diese im Zuge der Cotonou-
Verträge mit den 77 AKP-Staaten besonders an Bedeutung gewonnen haben,werde ich mich
im Rahmen dieser Arbeit mit einigen Problemstellungen im Zuge der Menschenrechtsdebatte auseinandersetzen.